20.01.2021 - 09:15

Diese Regeln gelten jetzt Die Lockdown-Regeln im Überblick: Diese kommen, diese bleiben

Kanzlerin Merkel nach Corona Gipfel am 19. Januar

Kanzlerin Merkel nach Corona Gipfel am 19. Januar

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Es ist eingetreten, womit die meisten ohnehin schon gerechnet haben: Der Lockdown wurde verlängert und an einigen Stellen verschärft. Was Sie jetzt wissen müssen.

Gestern berieten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über die Verlängerung der Corona-Maßnahmen. Mittlerweile steht fest: Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert. Im Großen und Ganzen bleiben die momentan geltenden Regeln erhalten, doch an einigen Stellen wurde nachgezogen. Von dem "Mega-Lockdown" mit lahmgelegtem Nah- und Fernverkehr und strengen Ausgangssperren, der zuvor prophezeit worden war, sind die Maßnahmen aber nach wie vor weit entfernt. Wir haben die verschärften Corona-Regeln, die während des Lockdowns bis zum 14. Februar gelten, für Sie zusammengefasst.

Lockdown-Verschärfung: Diese Corona-Regeln bleiben

Kontaktbeschränkungen: Die von vielen gefürchtete Verschärfung der Kontaktbeschränkung auf Mitglieder des eigenen Haushalts wurde nicht umgesetzt. Es ist immer noch erlaubt, sich mit dem eigenen Haushalt plus einer weiteren haushaltsfremden Person zu treffen. Gleichzeitig wird empfohlen, die sozialen Kontakte auch weiterhin auf "das absolut notwendige Minimum" zu beschränken.

Schulen und Kitas: Die Festlegung neuer Regeln für Schulen und Kitas war eine schwere Geburt. Während die Kanzlerin darauf drängte, die Einrichtungen bis Mitte Februar geschlossen zu lassen, wollten die Ministerpräsidenten der Länder weiterhin selbst über die Öffnung der Einrichtungen entscheiden können, eine Anpassung der Regelungen sollte je nach regionaler Corona-Lage möglich sein.

Die Kanzlerin hatte Schwierigkeiten, sich durchzusetzen, drohte sogar mit einer Protokollnotiz. Nach einer Sitzungspause konnte schlussendlich doch ein Kompromiss gefunden werden: Die Entscheidungsgewalt obliegt auch weiterhin den einzelnen Bundesländern, die Umsetzung der Regelungen soll allerdings "restriktiver" durchgesetzt werden, als das zuvor der Fall war. Wie genau sich dieser Beschluss in den einzelnen Bundesländern äußert, bleibt abzuwarten.

Zwei Dinge stehen immerhin fest: Zum einen soll ausfallender Präsenzunterricht nicht einfach ersatzlos gestrichen, sondern durch Distanzunterricht ersetzt werden. Zum anderen sollen Ausnahmen für Abschlussklassen weiterhin möglich sein.

Wenn die Schulen wieder öffnen, sollen auch die Kitas ihren regulären Betrieb wieder aufnehmen. Eltern wird geraten, sich bei den jeweiligen Einrichtungen selbst zu informieren, wann mit einer Öffnung zu rechnen ist. Eine Notbetreuung soll es übrigens weiterhin geben – wie genau diese aussieht, legt jedes Bundesland selbst fest.

Gottesdienste: Gottesdienste in Kirchen, Synagogen, Moscheen und den Treffpunkten anderer Glaubensgemeinschaften dürfen weiterhin stattfinden. Es müssen allerdings entsprechende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden. Dazu gehört das Einhalten des Mindestabstands von 1,5 Metern, ein Singverbot und das Tragen von medizinischen Masken am Platz.

Ausgangssperren und öffentlicher Nahverkehr: Bundesweite Ausgangssperren gibt es nach wie vor nicht. Auch die befürchtete Einschränkung des Nah- und Fernverkehrs wurde nicht beschlossen. Stattdessen sollen eher mehr Züge eingesetzt werden, damit sich die Passagiere besser verteilen.

Diese Corona-Regeln sind neu: Verschärfte Maskenpflicht, Homeoffice und Co

Verschärfte Maskenpflicht: Bereits im Vorfeld wurde mit der Einführung einer FFP2-Maskenpflicht gerechnet. In Bayern gilt die FFP2-Maskenpflicht bereits seit letzter Woche. Schlussendlich wurde die Maskenpflicht zwar verschärft, jedoch etwas lockerer umgesetzt als gedacht: Statt einer FFP2-Maskenflicht soll in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gelten. Dazu zählen OP-Masken, FFP2-Masken und KN95/N95-Masken.

Alles, was Sie über FFP2-Masken wissen müssen, haben wir für Sie zusammengefasst. Viele fragen sich: Kann man FFP2-Masken mehrmals verwenden? Die Antwort auf diese Frage finden Sie hier! Übrigens: Bald gibt es die FFP2-Masken auch bei Aldi zu kaufen!

Das Geld, das Sie für die FFP2-Masken im Privatgebrauch ausgeben, wird Ihnen leider nicht erstattet. Anders sieht es mit FFP2-Masken im Büro oder Betrieb aus (siehe unten): Dafür muss der Arbeitgeber aufkommen.

Recht auf Homeoffice: Ein Lockdown für Betriebe, wie ihn der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gefordert hatte, oder die Schließung der Büros, für die sich die Grünen-Politikerin Laura Dornheim stark macht, wurde nach wie vor nicht beschlossen. Bei den bisher bestehenden Regelungen wurde allerdings nachjustiert: Während bislang lediglich an die Arbeitgeber appelliert wurde, Homeoffice zu ermöglichen, soll das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nun eine Verordnung erlassen, nach der Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, Homeoffice ermöglichen müssen, falls die Tätigkeiten dies zulassen.

Falls die Verlegung der Arbeit ins Homeoffice nicht möglich ist und der notwendige Sicherheitsabstand am Arbeitsplatz nicht eingehalten werden kann, ist das Tragen medizinischer Masken verpflichtend. Um den Verkehr in den öffentlichen Verkehrsmitteln während der berufsbedingten Stoßzeiten auszudünnen, sollen Arbeitgeber außerdem flexible Arbeitszeiten ermöglichen.

Alten- und Pflegeheime: Das Personal in den Alten- und Pflegeheimen muss bei der Arbeit FFP2-Masken tragen. Bis alle Bewohner die zweite Dosis der Corona-Impfung erhalten haben, sollen weiterhin verstärkt Schnelltests durchgeführt werden. Neben verpflichtenden Tests für Besucher soll auch das Personal mehrmals pro Woche getestet werden.

Versammlungen: Neu ist außerdem, dass Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmern 2 Werktage vorher beim zuständigen Ordnungsamt angezeigt werden müssen.

Und wie geht es weiter?

Kurz vor dem 14. Februar wollen die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten wieder zusammenkommen und besprechen, wie es mit den Corona-Maßnahmen weitergeht. Parallel soll während des Lockdowns ein "Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie" erarbeitet werden. In dem Beschlusspapier zeigt sich die Bundesregierung vorsichtig optimistisch. Dort ist von einer "Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zu einem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen" die Rede.

Quellen: bundesregierung.de, spiegel.de, tagesschau.de

Das vollständige Beschlusspapier der Bundesregierung finden Sie hier: Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 19. Januar 2021

Weitere Informationen und Neuigkeiten über das Coronavirus finden Sie auf unserer Themenseite.

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