18.01.2021 - 08:10

Am Dienstag wird getagt Lockdown-Verschärfung: Kommt jetzt die nächtliche Ausgangssperre?

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält die Einführung einer landesweiten nächtlichen Ausgangssperre für möglich.

Foto: Getty Images / Sean Gallup

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält die Einführung einer landesweiten nächtlichen Ausgangssperre für möglich.

Noch ist kein Ende des Lockdowns in Sicht: Er soll verlängert werden – und noch einmal verschärft. Im Gespräch ist unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre.

Am Dienstag ist es wieder so weit: Kanzlerin Angela Merkel bespricht gemeinsam mit den Ministerpräsidenten, wie es mit dem Lockdown weitergehen soll. Die Angelegenheit ist dringend, denn man befürchtet, dass die Virusmutationen aus Großbritannien und Südafrika das Infektionsgeschehen weiter beschleunigen. Nun stellen sich viele die Frage: Welche Maßnahmen können jetzt noch kommen? Schließlich gelten bereits strenge Kontaktbeschränkungen und (fast) alle nicht notwendigen Einrichtungen sind geschlossen. Offenbar ist unter anderem im Gespräch, den Corona-Lockdown durch eine nächtliche Ausgangssperre zu ergänzen.

Bayern macht es vor: Corona-Lockdown mit nächtlicher Ausgangssperre

In Bayern gilt bereits seit Dezember eine nächtliche Ausgangssperre. Von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens darf man seine Wohnung nur aus triftigem Grund verlassen. Könnte eine solche Regelung jetzt auch im Rest des Landes eingeführt werden? Wie die Rheinische Post berichtete, hält Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier diese Maßnahme durchaus für möglich. Auch Vizekanzler Olaf Scholz sagte im Bild-Talk, dass er eine solche Maßnahme nicht ausschließen wolle.

Zuvor hatte bereits der Tagesspiegel darüber berichtet, dass Bund und Länder die Einführung einer Ausgangssperre prüfen wollen. Eine genaue Uhrzeit steht noch nicht fest, möglich wäre beispielsweise ein Beginn der Ausgangssperre um 20 Uhr.

Nach Einschätzung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist Bayern gut auf den Kampf gegen die Pandemie vorbereitet. Neben der Ausgangssperre gilt dort seit heute eine FFP2-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen. In der ARD-Talkshow "Anne Will" forderte Markus Söder am Sonntagabend von allen Bundesländern die einheitliche und konsequente Durchsetzung der Corona-Maßnahmen: "Warum beschließen wir etwas, wo dann die Hälfte das anders macht?"

Lockdown-Verschärfung: Was könnte noch passieren?

Neben einer nächtlichen Ausgangssperre nannte Peter Altmaier auch eine FFP2-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, noch strengere Kontaktbeschränkungen sowie eine Homeoffice-Pflicht als mögliche Maßnahmen, die beschlossen werden könnten.

Vor allem die letzte Forderung ist nicht neu: Unter anderem hatte sich bereits SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für einen Lockdown für Betriebe ausgesprochen. Auch die Grünen-Politikerin Laura Dornheim fordert seit Januar eine Schließung der Büros und die Pflicht zum Homeoffice. Weiterhin ist im Gespräch, Kapazitätsbegrenzungen für den öffentlichen Nahverkehr einzuführen und so die Personenanzahl in den Verkehrsmitteln zu begrenzen.

Wenig überraschend steht neben der Verschärfung des Lockdowns auch eine Verlängerung an: Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet mit einer Verlängerung um zwei Wochen.

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